Außerordentlich große Investitionen möglich

Nachdem der Haushalt 2016 in zwei Sitzungen vorberaten wurde, geht der Entwurf in die Beratung durch die einzelnen Fraktionen. So auch bei den Kreisräten der Fraktion ÖDP/Aktive Bürger. Dazu konnte Fraktionsvorsitzender Karl Wolf Kreiskämmerer Andreas Wimbauer begrüßen. Dieser stellte ein umfangreiches Zahlenwerk vor. Der Rekordhaushalt wird dabei sowohl von enormen Steigerungen im Verwaltungshaushalt als auch im Vermögenshaushalt bestimmt. Der Erstere ist in diesem Jahr von Stellenmehrungen geprägt. Dies ist für die ÖDP im Übrigen auch ein Grund, an dem bereits im vorigen Jahr beschlossenen Kreisumlagensatz festzuhalten. Durch die hohe Finanzkraft der Gemeinden, insbesondere der Stadt Dingolfing ergibt sich daraus eine Rekordeinnahme für den Landkreis. Diese ermögliche es Rücklagen zu bilden. Auf Grund der langfristigen Verpflichtungen insbesondere durch Personalmehrungen sei dies aber auch notwendig. Im Übrigen müsse der Landkreis im Rahmen des Systems „Bezirksumlage“ eine erhebliche Summe sofort weiterreichen. Erfreulich sei, dass der Landkreis, nachdem in absehbarer Zeit die Rücklagen die Darlehen decken werden, de-facto bald schuldenfrei sei, so die ÖDP Kreisräte. Insgesamt könne der Landkreis seinen Bürgerinnen und Bürgern problemlos Leistungen der Daseinsvorsorge zur Verfügung stellen. Weiter habe man sich im Vermögenshaushalt wieder ein großes Investitionsprogramm vorgenommen. „Wir begrüßen die Schulinvestitionen des Landkreises“, so die ÖDP-Kommunalpolitiker unter Hinweis auf die laufenden und geplanten Schulbaumaßnahmen, wie beispielsweise den Turnhalleneubau beim Förderzentrum in Dingolfing oder die Erweiterung der Pfarrer-Huber-Schule in Landau. Was die Krankenhäuser betreffe, seien hier weitere bisher nicht geplante Anmeldungen von Investitionsmaßnahmen von Seiten des Klinikums dazugekommen. Damit hier nur bezahlt wird, was dem Großklinikum vertraglich zwingend bezahlt werden muss, will die ÖDP künftig Haushaltsmittel für die gutachterliche Überprüfung dieser Ausgaben einstellen. Nachdem sich Deggendorf sogar das OP-Besteck bezahlen lasse, sehe man hier eine Notwendigkeit. Ohne den Glücksfall einer unverhofft weiter guten Einnahmesituation hätte der Landkreis bei den Kliniken im Übrigen längstens seine finanzielle Leistungsgrenze überschritten, stellen die ÖDP-Kreisräte erneut klar. Auch im Tiefbaubereich sei man bei der Substanzerhaltung der Kreisstraßen auf dem Laufenden. Was nicht passieren dürfe, sei, dass man auf Grund des momentanen Geldsegens leichtsinnig werde.